< zurück

Entschädigungspflicht bei «Abzonung»?

Letzte Woche hat der Immobilienratgeber den Gerichtsfall von geplanten, aber nicht bewilligten Zweitwohnungen und die Frage behandelt, ob dies zu einer Entschädigung des Grundeigentümers führt. Vergleichbar damit ist auf Gemeindeebene die Situation, wenn ein Grundstück zwar innerhalb der Bauzone belassen, jedoch das zulässige Mass der baulichen Nutzung im Vergleich zum bisherigen Zustand herabgesetzt wird. In diesem Fall spricht man von einer Abzonung. Dies kann zum Beispiel durch Herabsetzung der Ausnützungsziffer, Reduktion der zulässigen Anzahl Geschosse, Festlegung von Baulinien oder Abstandsvorschriften geschehen. Wird die Gemeinde dadurch gegenüber dem Grundeigentümer entschädigungspflichtig?

Abzonungen innerhalb der Bauzone begründen in der Regel keine materielle Enteignung und sind entschädigungslos zu dulden, zumal bestehende Bauten meist unter bestimmten Voraussetzungen erhalten, angemessen erweitert, umgebaut oder in ihrem Zweck teilweise geändert werden dürfen. Abzonungen erreichen nicht die Intensität eines vollständigen Bauverbots und sind dadurch gekennzeichnet, dass sie regelmässig den bereits ausgeübten Gebrauch unangetastet lassen. Aus der Eigentumsgarantie fliesst kein Anspruch darauf, dass eine Baulandparzelle dauernd bestmöglich ausgenutzt werden kann. Mit Änderungen im zulässigen Nutzungsmass, die im öffentlichen Interesse liegen, muss der Grundeigentümer grundsätzlich rechnen.

Die Entschädigungspflicht hängt vom Ausmass des Eingriffs ab. Grundsätzlich sind nur schwere Eigentumseingriffe entschädigungspflichtig. Klare Regeln gibt es nicht. Gerichtsurteile zeigen, dass eine Werteinbusse bis zu einem Drittel kaum je als enteignungsgleich bewertet wird. Auch Teilbauverbote, etwa infolge von Baulinien, wirken nur ausnahmsweise enteignungsähnlich.

Zeit für eine Immobilienberatung!

Profitieren Sie jetzt von unserer kostenlosen und unverbindlichen Immobilienberatung.

Mehr...

Objekt der Woche

Reiheneinfamilienhaus an ruhiger Quartierlage - Diepoldsau SG

Mehr...

 
5be2324a-7446-448d-875e-adcd31ed961b.JPG

Kick-off für Moreno Costanzo

Wir freuen uns sehr, Moreno Costanzo – vormals FC St. Gallen und Schweizer A-Nationalmannschaftsspieler – zu unserem Team in der Vermarktung zählen zu dürfen. 

Mehr...

Immobilienratgeber im St.Galler Tagblatt

Erstreckung des Mietverhältnisses
Mehr...

Folgen Sie uns auf Facebook!

Hier finden Sie nicht nur das Neuste aus der Welt der Hugo Steiner AG, Sie werden auch laufend über unsere aktuellen Immobilienangebote informiert.

Mehr...

,Schweizer Wohneigentum’ - DAS Magazin, wenn es um Immobilien geht!

Spannende Themen rund um Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser präsentiert die Oktober-Ausgabe von alaCasa.

Mehr...